Einladung und Tagesordnung
für die Stadträte der Stadt Altenberg zur 41. Stadtratssitzung der 7. Legislaturperiode 2019 bis 2024 am Montag, den 27. Februar 2023 um 19.00 Uhr im Ratssaal, Platz des Bergmanns 2, 01773 Altenberg
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Abstimmung zur Tagesordnung und nicht fristgemäß eingegangener Anträge (Vorlage-Nr.: SR 492/41/2023)
3. Informationen
- Info Jahresbericht des Gemeindewehrleiters über das Jahr 2022 (Präsentation ca. 10min)
- Info über eine mögliche alternative Bauweise von Löschwasserzisternen (Präsentation ca. 5min)
- Vorstellung der Arbeit als Projektkoordinator der Stadt Altenberg durch Herrn Scholte van Mast
4. Kontrolle der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.01.2023
5. Bürgerfragestunde
6. Anfragen der Stadträte
7. Berufung neue Wehrleitung der Ortsfeuerwehr Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 493/41/2022)
8. Berufung neue Wehrleitung der Ortsfeuerwehr Fürstenau (Vorlage-Nr.: SR 494/41/2022)
9. Berufung neue Wehrleitung der Ortsfeuerwehr Bärenfels (Vorlage-Nr.: SR 495/41/2022)
10. Berufung neue Wehrleitung der Ortsfeuerwehr Kipsdorf (Vorlage-Nr.: SR 496/41/2022)
11. Beratung und Beschlussfassung zu einem Flächentausch; betreffend die Flurstücke 323/4 Gemarkung Hirschsprung, 376/21 Gemarkung Altenberg, Teilfläche des Flurstückes 323/3 Gemarkung Hirschsprung und Teilfläche des Flurstückes 376/25 Gemarkung Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 497/41/2023)
12. Beratung und Beschlussfassung für die Veräußerung des Flurstückes 687/2 der Gemarkung Bärenstein (Vorlage-Nr.: SR 498/41/2023)
13. Beratung und Beschlussfassung zu einem Flächentausch; betreffend eine Teilfläche des Flurstückes 304/4 Gemarkung Falkenhain und eine Teilfläche des Flurstückes 341 Gemarkung Falkenhain (Vorlage-Nr.: SR 499/41/2023)
14. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Trauerhalle Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 500/41/2023)
15. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen auf der Ziegelstraße in Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 501/41/2023)
16. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen im OT Fürstenau, Hofeteich (Vorlage-Nr.: SR 502/41/2023)
17. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen über Sicherheits- und Gesundheitsschutz beim Umbau KITA Kipsdorf (Vorlage-Nr.: SR 503/41/2023)
18. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für den Breitbandausbau „Weiße Flecken“ an den Projektkoordinator (Vorlage-Nr.: SR 504/41/2023)
19. Beratung und Beschlussfassung zu einer Absichtserklärung zur Fortführung des Energie- und Klimamanagements (Vorlage-Nr.: SR 505/41/2023)
20. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Prioritätenliste der Straßensanierung im Gemeindegebiet Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 506/41/2023)
21. Annehmen von Spenden zur Erfüllung kommunaler Aufgaben bzw. Weiterleitung an Dritte (Vorlage-Nr.: SR 507/41/2023)
Nichtöffentliche Sitzung
22. Informationen zu Personalangelegenheiten
23. Beratung und Beschlussfassung zur Besetzung der Stelle „Ordnungsangelegenheiten“ (Vorlage-Nr.: SR 508/41/2023)
24. Informationen
25. Anfragen
Altenberg, den 10. Februar 2023
Wiesenberg / Bürgermeister