Einladung und Tagesordnung
für die Stadträte der Stadt Altenberg zur 50. Stadtratssitzung der 7. Legislaturperiode 2019 bis 2024 am Montag, den 22. Januar 2024 um 19:00 Uhr im Ratssaal, Platz des Bergmanns 2, 01773 Altenberg
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Abstimmung zur Tagesordnung und nicht fristgemäß eingegangener Anträge (Vorlage-Nr.: SR 625/50/2024)
3. Informationen
- Verabschiedung des Friedensrichters
- Vorstellung des Spielplatzes in Geising
4. Kontrolle der Niederschriften vom 13.11.2023 und 11.12.2023
5. Bürgerfragestunde
6. Anfragen der Stadträte
7. Beratung und Beschlussfassung über die Neuaufnahme eines Kredites 2024 laut genehmigtem Doppelhaushalt 2023/2024 in der Höhe von 580.000,00 € am 29.02.2024 (Vorlage-Nr.: SR 626/50/2024)
8. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Altenberg über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof Altenberg, den anonymen Urnenhain Altenberg und für städtische Gebäude und Einrichtungen auch auf kirchlichen Friedhöfen in der Stadt Altenberg (Friedhofsgebührensatzung) (Vorlage-Nr.: SR 627/50/2024)
9. Bildung eines einheitlichen Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl sowie die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 (Vorlage-Nr.: SR 628/50/2024)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistung Elektro Kita Geising Leistungsphase 1–3 (Vorlage-Nr.: SR 629/50/2024)
11. Beratung und Beschlussfassung über einen Rahmenvertrag zur Errichtung und den Betrieb von einer E‑Ladeinfrastruktur (Vorlage-Nr.: SR 630/50/2024)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Lieferleistung „Einsatzbekleidung Feuerwehr“ (Vorlage-Nr.: SR 631/50/2024)
13. Annahme von Spenden zur Erfüllung kommunaler Aufgaben bzw. Weiterleitung an Dritte (Vorlage-Nr.: SR 632/50/2024)
Altenberg, den 12.01.2024
Wiesenberg / Bürgermeister