Einladung und Tagesordnung
für die Stadträte der Stadt Altenberg zur 47. Stadtratssitzung der 7. Legislaturperiode 2019 bis 2024 am Montag, den 16. Oktober 2023 um 19.00 Uhr im Ratssaal, Platz des Bergmanns 2, 01773 Altenberg
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Abstimmung zur Tagesordnung und nicht fristgemäß eingegangener Anträge (Vorlage-Nr.: SR 572/47/2023)
3. Informationen
4. Kontrolle der Niederschriften vom 03.07.2023 und 04.09.2023
5. Bürgerfragestunde
6. Anfragen der Stadträte
7. Vorstellung und Beratung über den Neubau EDEKA Altenberg
8. Beratung und Beschlussfassung für die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Projektgesellschaft Altenberg mbH aufgrund Änderungen in der Sitzverteilung im Stadtrat (Vorlage-Nr.: SR 573/47/2023)
8a. Beratung und Beschlussfassung für die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Projektgesellschaft Altenberg mbH und des Ausschusses Umwelt / Technik der Stadt Altenberg aufgrund Änderungen in der Sitzverteilung im Stadtrat (Vorlage-Nr.: SR 574/47/2023)
8b. Beratung und Beschlussfassung für die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Projektgesellschaft Altenberg mbH und des Verwaltungsausschusses aufgrund Änderungen der Sitzverteilung im Stadtrat (Vorlage-Nr.: SR 575/47/2023)
8c. Beratung und Beschlussfassung für die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Projektgesellschaft Altenberg mbH, des Ausschusses Umwelt /Technik und des Verwaltungsausschusses der Stadt Altenberg aufgrund Änderungen in der Sitzverteilung im Stadtrat (Vorlage-Nr.: SR 576/47/2023)
9. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Betreibung der Antennenanlagen in den Ortsteilen Lauenstein und Falkenhain/Waldidylle (Vorlage- Nr.: SR 577/47/2023)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) (Vorlage-Nr.: SR 578/47/2023)
11. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Lieferleistung – Frontausleger-Mähgerät zum Mulchen von Gras und Gestrüpp als Anbaugerät an eine LKW-Frontbauplatte für Unimog Typ UGE-232 (Vorlage-Nr.: SR 579/47/2023)
12. Beratung und Beschlussfassung für die Vergabe von Bauleistungen Errichtung einer Zisterne im OT Liebenau (Vorlage-Nr.: SR 580/47/2023)
13. Beratung und Beschlussfassung für die Vergabe von Bauleistungen Errichtung einer Zisterne im ST Geising (Vorlage-Nr.: SR 581/47/2023)
14. Beratung und Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen für den Bebauungsplan „Am Roten Wasser, Geising“ (Abwägungsbeschluss) (Vorlage-Nr.: SR 582/47/2023)
15. Beratung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Am Roten Wasser, Geising“ (Vorlage-Nr.: SR 583/47/2023)
16. Beratung und Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Einkaufszentrum am Bahnhof Altenberg, Max-Niklas-Straße / Dresdner Straße” (Abwägungsbeschluss) (Vorlage-Nr.: SR 584/47/2023)
17. Beratung und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Einkaufszentrum am Bahnhof Altenberg, Max-Niklas-Straße / Dresdner Straße” (Vorlage-Nr.: SR 585/47/2023)
18. Annahme von Spenden zur Erfüllung kommunaler Aufgaben bzw. Weiterleitung an Dritte (Vorlage Nr.: SR 586/47/2023)
Nichtöffentliche Sitzung
19. Antrag auf Stundung Gewerbesteuer 2023 (Vorlage-Nr.: SR 587/47/2023)
20. Antrag auf Stundung Grundsteuer 2023 (Vorlage-Nr.: SR 588/47/2023)
21. Beratung und Beschlussfassung über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstückes 1110/1 der Gemarkung Altenberg (Vorlage Nr.: SR 589/47/2023)
22. Personalangelegenheiten
23. Informationen
24. Anfragen
Altenberg, den 09.10.2023
Wiesenberg / Bürgermeister