Einladung und Tagesordnung
für die Stadträte der Stadt Altenberg zur 44. Stadtratssitzung der 7. Legislaturperiode 2019 bis 2024 am Montag, den 22. Mai 2023 um 19.00 Uhr im Ratssaal, Platz des Bergmanns 2, 01773 Altenberg
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Abstimmung zur Tagesordnung und nicht fristgemäß eingegangener Anträge (Vorlage-Nr.: SR 531/44/2023)
3. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung eines wichtigen Grundes für die Ablehnung der Mandatstätigkeit (Vorlage-Nr. SR 532/44/2023)
4. Informationen
- Aktueller Stand Projektkoordinator für die Regionalentwicklung im Raum Altenberg
5. Kontrolle der Niederschriften vom 27. März 2023 und 24. April 2023
6. Bürgerfragestunde
7. Anfragen der Stadträte
8. Wahl zur Aufnahme von Bewerbern für die Vorschlagsliste zur Wahl in das Schöffenamt für die Amtsperiode 2024 bis 2028 (Vorlage-Nr.: SR 533/44/2023)
9. Beratung und Beschlussfassung der Vorschlagsliste zur Wahl in das Schöffenamt für die Amtsperiode 2024–2028 (Vorlage-Nr.: 534/44/2023)
10. Beratung und Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Um-Welt-Zentrum, Bärenfels“ (Vorlage-Nr.: 535/44/2023)
11. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Aufsichtsrates der Technischen Dienste Altenberg GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021/2022 (Vorlage-Nr.: SR 536/44/2023)
12. Beratung und Beschlussfassung zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Entlastung des Geschäftsführers der Technischen Dienste Altenberg GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021/2022 (Vorlage-Nr.: SR 537/44/2023)
13. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses der Technischen Dienste Altenberg GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021/2022 (Vorlage-Nr.: SR 538/44/2023)
14. Kenntnisnahme Wirtschafts- und Investitionsplan der Technischen Dienste Altenberg GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023/2024 (Vorlage-Nr.: SR 539/44/2023)
15. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung der Baumaßnahme „Sanierung KITA Kipsdorf“ (Vorlage-Nr.: SR 540/44/2023)
16. Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe für die Einstellung der Baumaßnahme „Sanierung KITA Kipsdorf“ (Vorlage-Nr.: SR 541/44/2023)
17. Beratung und Beschlussfassung für die Sanierung vom Einfahrtsgebäude und Zugangsstollen, Projektabschnitt 2: Teilerneuerung der Dachdeckung im Besucherbergwerk Zinnwald (Vorlage-Nr.: SR 542/44/2023)
Nichtöffentliche Sitzung
18. Informationen zu Personalangelegenheiten
19. Informationen
20. Anfragen
Altenberg, den 11.05.2023
Wiesenberg / Bürgermeister