Einladung und Tagesordnung
für die Stadträte der Stadt Altenberg zur 43. Stadtratssitzung der 7. Legislaturperiode 2019 bis 2024 am Montag, den 24. April 2023 um 19.00 Uhr im Ratssaal, Platz des Bergmanns 2, 01773 Altenberg
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Abstimmung zur Tagesordnung und nicht fristgemäß eingegangener Anträge (Vorlage-Nr.: SR 518/43/2023)
3. Aufhebung des Beschlusses SR 472/40/2023 vom 23.01.2023 über das Vorliegen eines Hinderungsgrundes nach § 32 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) (Vorlage-Nr.: SR 519/43/2023)
4. Aufhebung des Beschlusses SR 490/40A/2023 vom 13.02.2023 über das Vorliegen eines Hinderungsgrundes nach § 32 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) (Vorlage-Nr.: SR 520/43/2023)
5. Beratung und Beschlussfassung über das Vorliegen eines Hinderungsgrundes nach § 32 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) (Vorlage-Nr.: SR 521/43/2023)
6. Informationen
- zur KITA Kipsdorf
- zur Straßenbeleuchtung
- zum Flüchtlingsgipfel in Berlin
- zum Naturschutzgroßprojekt
7. Kontrolle der Niederschriften der Stadtratssitzungen vom 27.02.2023/ 27.03.2023
8. Bürgerfragestunde
9. Anfragen der Stadträte
10. Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung des Bebauungsplanes „Abenteuerspielplatz“ Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 522/43/2023)
11. Beratung und Beschlussfassung zur Ordnung der Stadt Altenberg über die Nutzung und Entgeltpflicht von Parkplätzen im Gemeindegebiet der Stadt Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 523/43/2023)
12. Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung von Parkplätzen und die Erhebung von Parkgebühren der Stadt Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 524/43/2023)
13. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 525/43/2023)
14. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Stadt- und Schulbibliothek Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 526/43/2023)
15. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Stadt- und Schulbibliothek Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 527/43/2023)
16. Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt- und Schulbibliothek der Stadt Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 528/43/2023)
17. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Grundschule Lauenstein (Vorlage-Nr.: SR 529/43/2023)
Nichtöffentliche Sitzung
18. Antrag auf Ratenzahlung (Vorlage-Nr.: SR 530/43/2023)
19. Informationen zu Personalangelegenheiten
20. Informationen
21. Anfragen
Altenberg, den 05.04.2023
Wiesenberg / Bürgermeister