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54. Stadtrat

Einladung und Tagesordnung

für die Stadträte der Stadt Altenberg zur 54. Stadtratssitzung der 7. Legislaturperiode 2019 bis 2024 am Montag, den 27. Mai 2024 um 19:00 Uhr im Ratssaal, Platz des Bergmanns 2, 01773 Altenberg

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Abstimmung zur Tagesordnung und nicht fristgemäß eingegangener Anträge (Vorlage-Nr.: SR 664/54/2024) Beschluss

3. Kontrolle der Niederschrift vom 18. März 2024

4. Informationen

5. Bürgerfragestunde

6. Anfragen der Stadträte

7. Berufung des Wehrleiters sowie der stellvertretenden Wehrleiter der Feuerwehr in Löwenhain (Vorlage-Nr.: SR 665/54/2024) Beschluss

8. Durchführung eines freiwilligen Haushaltsstabilisierungskonzeptes und Vergabe der Leistungen an einen externen Dienstleister (Vorlage-Nr.: SR 666/54/2024) Beschluss

9. Vergabe der externen Dienstleistung „Betreuung Kämmerei“ (Vorlage-Nr.: SR 667/54/2024) Beschluss

10. Grundsatzbeschluss „Grundsteuerreform aufkommensneutral und transparent umsetzen“ (Vorlage-Nr.: SR 668/54/2024) Beschluss

11. Umschuldung eines Kredites (Vorlage-Nr.: SR 669/54/2024) Beschluss

12. Vorzeitige Vertragsauflösung Pachtvertrag Skilift Geising (Vorlage-Nr.: SR 670/54/2024) Beschluss

13. Zusammenführung der Kopfstation in Trägerschaft der Stadt Altenberg und der Kabelanlage in Trägerschaft der IG Antenne Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 671/54/2024) Beschluss

14. Aufhebung des Beschlusses SR 565/46/2023 vom 04.09.2023 (Vorlage-Nr.: SR 672/54/2024) Beschluss

15. Beschlussfassung Satzung der Stadt Altenberg für den Botanischen Garten Schellerhau und das Georgenfelder Hochmoor als Betrieb gewerblicher Art (Vorlage-Nr.: SR 673/54/2024)

16. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Rennschlitten- und Bobbahn Altenberg“ (Vorlage-Nr.: SR 674/54/2024) Beschluss

17. Vergabe von Bauleistungen; „Museum Huthaus Zinnwald: Sanierung der Gebäudehülle – Sofortmaßnahmen“ (Vorlage-Nr.: SR 675/54/2024) Beschluss wurde nicht gefasst

18. Ermächtigung Bürgermeister; Abriss Berggasse 3, ST Lauenstein (Vorlage-Nr.: SR 676/54/2024) Beschluss

19. Antrag der Wählergemeinschaft Osterzgebirge; Verstoß gegen die Hauptsatzung der Stadt Altenberg (Vorlage-Nr.: SR 677/54/2024) Beschluss

20. Annahme von Spenden zur Erfüllung kommunaler Aufgaben bzw. Weiterleitung an Dritte (Vorlage-Nr.: SR 678/54/2024) Beschluss

Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil statt.

Altenberg, den 16. Mai 2024

Wiesenberg / Bürgermeister